Finite incantatem, das war der übliche Zauberspruch im Harry-Potter-Universum, um einen Zauber aufzuheben.
Doch um die AfD zu entzaubern, dürfte ein einzelner Zauberspruch nicht genügen. Denn dort wirken verwobene, verzwickte Zauber, die, zu lösen, den Zaubertrank Veritaserum erfordern würden.
Da wir uns allerdings nicht in der potterschen Zauberwelt befinden, muss es genügen, den Verstand einzusetzen, um sich der Wahrheit zu nähern. Auch weil das Instrument von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen, die ein wenig Licht in politische Abläufe bringen könnte, heutzutage nicht mehr zustande kommt. Denn dort müssen die gewählten „Volksvertreter“ unter Androhung von Gefängnisstrafen unter Eid aussagen. Und wer will schon als ein solcher, ein derartiges Risiko eingehen?
Dass Parteien und deren Vertreter es den Bürgern schwer machen, die Wahrheit zu erkennen, macht die Wahrheitsfindung nicht gerade einfacher. Denn Parteiprogramme sind das eine. Die politische Realität jedoch, die Welt, in der tatsächlich entschieden wird, ist das andere. Nämlich das, was wirklich zählt.
Wer die Versprechen des derzeitigen Bundeskanzlers vor der Wahl noch gegenwärtig hat, wird wissen, was ich meine.
Es geht in der Politik immer, immer um Interessen. Nur darum. – Fragt sich nur, um welche?
Und dass die Interessen der Bürger meist dahinter zurückstehen müssen, ist keine Neuentdeckung. Sondern langjähriger Tatbestand.
Seit einigen Jahren gibt es, laut Meinungsumfragen, eine deutliche Mehrheit für eine Begrenzung der Geschwindigkeit auf deutschen Autobahnen.
Auch für die Wiederaufnahme der Vermögenssteuer spricht sich seit langem die Mehrheit der Wähler aus.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/258757/umfrage/umfrage-zum-tempolimit-auf-autobahnen
Ob das gut und wertvoll ist will ich gar nicht kommentieren. Vielmehr treibt mich die Frage um, warum das nicht zu wahrnehmbaren Diskussionen führt. Und schon gar nicht zu wirklichen Gesetzesänderungen?
Die Gründe dafür sind inzwischen Allgemeingut. Die Lobbyisten entsprechender Interessengruppen laufen bei Hintergrundgesprächen zu Höchstform auf. Antichambrieren nannte man das schon vor Jahrhunderten.
Kein Argument zu gering, um es auf den Tisch des Restaurants zu legen, in dem der Lobbyist, mit allem was die Küche, das Scheckbuch und die wirtschaftlichen und politischen Verbindungen hergeben, den Volksvertreter umgarnt.
Der Bürgerwille hingegen ist schlicht nicht von Interesse. Nur zu Wahlzeiten werden ihm Aufmerksamkeit geschenkt. Der nach der Wahl, jedoch sofort wieder einkassiert wird.
Es gilt: wirtschaftliche und politische Interessen der „Eliten“ haben Vorrang. Immer.
Weshalb auch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, wenn überhaupt, nur zu Wahlzeiten, in den Medienhäusern zugelassen wird.
Auch die Erbschaftssteuer, die in den Häusern stets als leistungsfeindlich apostrophiert wird, wird auch nur dann erörtert.
Wohingegen, während der übrigen Zeit, die Notwendigkeit von Steuererhöhungen und Leistungskürzungen für den Ottonormalbürger, durch die Gazetten und Onlinemaganzine wabert.
Wer glaubt, dass sich das durch einen Wahlerfolg der AfD ändern würde, glaubt auch an den viel zitierten Weihnachtsmann.
Ein Blick in das Wahlprogramm genügt um sich von solchen Illusionen frei zu machen.
Neoliberalismus pur, sprüht einem da entgegen.
Weswegen es auch als paradox anmutet, weshalb so viele von der langjährigen Politik finanziell ausgenommene Bürger, ihnen die Stimme geben wollen.
Zu erwarten sind. Noch mehr Steuersenkungen für Reiche.
Wer dann letztlich für die erwiesenen Wohltaten zugunsten der Vermögenden wird zahlen müssen, ist doch wohl keine Frage?
Denn eine Wiedereinführung der Vermögenssteuer und der Erbschaftssteuer wird grundsätzlich abgelehnt.
Bis zur Abwahl der AfD aus de Regierungsverantwortung werden dann vermutlich wieder drei bis vier Wahlperioden ins Land gehen. Die Deutschen sind geduldig mit ihrer „politischen Elitenkaste“. Weshalb Rücktritte von Ministern wegen Fehlleistungen schon zur Seltenheit geworden sind
Wenn nicht vorher ein Krieg für Zerstörung von Infrastruktur und Gewerbe- und Wohneigentum gesorgt hat. Für zerrüttete Finanzen des Bundes, der Länder und Kommunen, nur um dann auf viel niedrigerem Niveau, erneut wieder Arbeit für den Wiederaufbau leisten zu können.
Wer nicht glaubt, dass es dazu kommen kann, sollte mal wieder in Geschichtsbüchern lesen. Leider sind die die meisten Menschen, die davon hautnah berichten könnten, schon verstorben.
Nicht einmal die Aussage eines Politikers aus der Nachkriegszeit, auf einer Wahlveranstaltung, nur wenige Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, der heutzutage wohl, seinen politischen Ansichten nach, nahe bei der AfD stünde, wird heute noch zitiert.
„Wer noch einmal ein Gewehr in die Hand nimmt, dem soll die Hand abfallen.“
Nein, an dem eingeschlagenen Weg Richtung Kriegswirtschaft und der Umverteilung zugunsten der eh schon Vermögenden, wird sich mit einer Regierungsverantwortung der AfD nichts ändern.
Nichts. Es wird nur noch schlimmer werden. So wie bei jeder Wahl seit mehr als dreißig Jahren. Der Beteiligung am völkerrechtswidrigen Jugoslawienkrieg Ende der neunziger hätte Warnung genug sein können.
https://www.mdr.de/heute-im-osten/interview-zwanzig-jahre-nato-angriff-jugoslawien-100.html
Wer wissen will, wie der Weg hin zu einer Kriegswirtschaft aussieht, mag sich das Kettensägenmassaker Mileis in Argentinien zu Gemüte führen. Der Korporatismus hat da ganze Arbeit geleistet.
Die Verteufelung der AfD als rechtsextrem ist vom Zeitgeschehen gänzlich überholt worden. Der Nationalismus, der dafür nötig ist, ist weltweit weitgehend verloren gegangen. Die Macht des Geldes hat diese Grenzen gesprengt. Die Großkonzerne der Welt und deren Eigentümer, die supranational in den letzten Jahrzehnten in Steueroasen Zuflucht gesucht haben, bestimmen inzwischen den Weg. Frei nach dem Motto: Geld regiert die Welt.
Weshalb auch, wenn politische und wirtschaftliche Einfalt sich lautstark zu Wort melden würde, davon weltweit den Bürgern alltäglich die Ohren klingeln müssten.
Es ist, als seien wir Menschen dazu verdammt, immer die gleichen Fehler wie die Vorfahren zu begehen. Mit all den schrecklichen Folgen.
Die AfD jedenfalls, wird uns, mit ihrer angekündigten „ultraliberalen Wirtschaftspolitik a la Milei“, davor nicht bewahren.