Finite incantatem, das war der \u00fcbliche Zauberspruch im Harry-Potter-Universum, um einen Zauber aufzuheben.<\/p>\n\n\n\n
Doch um die AfD zu entzaubern, d\u00fcrfte ein einzelner Zauberspruch nicht gen\u00fcgen. Denn dort wirken verwobene, verzwickte Zauber, die, zu l\u00f6sen, den Zaubertrank Veritaserum erfordern w\u00fcrden.<\/p><\/div>\n\n\n\n
Da wir uns allerdings nicht in der potterschen Zauberwelt befinden, muss es gen\u00fcgen, den Verstand einzusetzen, um sich der Wahrheit zu n\u00e4hern. Auch weil das Instrument von parlamentarischen Untersuchungsaussch\u00fcssen, die ein wenig Licht in politische Abl\u00e4ufe bringen k\u00f6nnte, heutzutage nicht mehr zustande kommt. Denn dort m\u00fcssen die gew\u00e4hlten \u201eVolksvertreter\u201c unter Androhung von Gef\u00e4ngnisstrafen unter Eid aussagen. Und wer will schon als ein solcher, ein derartiges Risiko eingehen?<\/p><\/div>\n\n\n\n
Dass Parteien und deren Vertreter es den B\u00fcrgern schwer machen, die Wahrheit zu erkennen, macht die Wahrheitsfindung nicht gerade einfacher. Denn Parteiprogramme sind das eine. Die politische Realit\u00e4t jedoch, die Welt, in der tats\u00e4chlich entschieden wird, ist das andere. N\u00e4mlich das, was wirklich z\u00e4hlt.<\/p><\/div>\n\n\n\n
Wer die Versprechen des derzeitigen Bundeskanzlers vor der Wahl noch gegenw\u00e4rtig hat, wird wissen, was ich meine.<\/p><\/div>\n\n\n\n
Es geht in der Politik immer, immer um Interessen. Nur darum. \u2013 Fragt sich nur, um welche?<\/p><\/div>\n\n\n\n
Und dass die Interessen der B\u00fcrger meist dahinter zur\u00fcckstehen m\u00fcssen, ist keine Neuentdeckung. Sondern langj\u00e4hriger Tatbestand.<\/p><\/div>\n\n\n\n
Seit einigen Jahren gibt es, laut Meinungsumfragen, eine deutliche Mehrheit f\u00fcr eine Begrenzung der Geschwindigkeit auf deutschen Autobahnen.<\/p><\/div>\n\n\n\n
Auch f\u00fcr die Wiederaufnahme der Verm\u00f6genssteuer spricht sich seit langem die Mehrheit der W\u00e4hler aus.<\/p><\/div>\n\n\n\n
https:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2024-07\/forsa-umfrage-mehrheit-fuer-vermoegenssteuer-deutschland<\/a><\/p>\n\n\n\n https:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/deutschland\/besteuerung-umfrage-mehrheit-befuerwortet-die-einfuehrung-einer-vermoegensteuer\/25332044.html<\/a><\/p>\n\n\n\n https:\/\/de.statista.com\/statistik\/daten\/studie\/258757\/umfrage\/umfrage-zum-tempolimit-auf-autobahnen<\/a><\/p>\n\n\n\n Ob das gut und wertvoll ist will ich gar nicht kommentieren. Vielmehr treibt mich die Frage um, warum das nicht zu wahrnehmbaren Diskussionen f\u00fchrt. Und schon gar nicht zu wirklichen Gesetzes\u00e4nderungen?<\/p><\/div>\n\n\n\n Die Gr\u00fcnde daf\u00fcr sind inzwischen Allgemeingut. Die Lobbyisten entsprechender Interessengruppen laufen bei Hintergrundgespr\u00e4chen zu H\u00f6chstform auf. Antichambrieren nannte man das schon vor Jahrhunderten.<\/p><\/div>\n\n\n\n Kein Argument zu gering, um es auf den Tisch des Restaurants zu legen, in dem der Lobbyist, mit allem was die K\u00fcche, das Scheckbuch und die wirtschaftlichen und politischen Verbindungen hergeben, den Volksvertreter umgarnt.<\/p><\/div>\n\n\n\n Der B\u00fcrgerwille hingegen ist schlicht nicht von Interesse. Nur zu Wahlzeiten werden ihm Aufmerksamkeit geschenkt. Der nach der Wahl, jedoch sofort wieder einkassiert wird.<\/p><\/div>\n\n\n\n Es gilt: wirtschaftliche und politische Interessen der \u201eEliten\u201c haben Vorrang. Immer.<\/p><\/div>\n\n\n\n Weshalb auch die Wiedereinf\u00fchrung der Verm\u00f6genssteuer, wenn \u00fcberhaupt, nur zu Wahlzeiten, in den Medienh\u00e4usern zugelassen wird.<\/p><\/div>\n\n\n\n Auch die Erbschaftssteuer, die in den H\u00e4usern stets als leistungsfeindlich apostrophiert wird, wird auch nur dann er\u00f6rtert.<\/p><\/div>\n\n\n\n Wohingegen, w\u00e4hrend der \u00fcbrigen Zeit, die Notwendigkeit von Steuererh\u00f6hungen und Leistungsk\u00fcrzungen f\u00fcr den Ottonormalb\u00fcrger, durch die Gazetten und Onlinemaganzine wabert.<\/p><\/div>\n\n\n\n Wer glaubt, dass sich das durch einen Wahlerfolg der AfD \u00e4ndern w\u00fcrde, glaubt auch an den viel zitierten Weihnachtsmann.<\/p><\/div>\n\n\n\n Ein Blick in das Wahlprogramm gen\u00fcgt um sich von solchen Illusionen frei zu machen.<\/p><\/div>\n\n\n\n Neoliberalismus pur, spr\u00fcht einem da entgegen.<\/p><\/div>\n\n\n\n Weswegen es auch als paradox anmutet, weshalb so viele von der langj\u00e4hrigen Politik finanziell ausgenommene B\u00fcrger, ihnen die Stimme geben wollen.<\/p><\/div>\n\n\n\n Zu erwarten sind. Noch mehr Steuersenkungen f\u00fcr Reiche.<\/p><\/div>\n\n\n\n Wer dann letztlich f\u00fcr die erwiesenen Wohltaten zugunsten der Verm\u00f6genden wird zahlen m\u00fcssen, ist doch wohl keine Frage?<\/p><\/div>\n\n\n\n Denn eine Wiedereinf\u00fchrung der Verm\u00f6genssteuer und der Erbschaftssteuer wird grunds\u00e4tzlich abgelehnt.<\/p><\/div>\n\n\n\n Bis zur Abwahl der AfD aus de Regierungsverantwortung werden dann vermutlich wieder drei bis vier Wahlperioden ins Land gehen. Die Deutschen sind geduldig mit ihrer \u201epolitischen Elitenkaste\u201c. Weshalb R\u00fccktritte von Ministern wegen Fehlleistungen schon zur Seltenheit geworden sind<\/p><\/div>\n\n\n\n Wenn nicht vorher ein Krieg f\u00fcr Zerst\u00f6rung von Infrastruktur und Gewerbe- und Wohneigentum gesorgt hat. F\u00fcr zerr\u00fcttete Finanzen des Bundes, der L\u00e4nder und Kommunen, nur um dann auf viel niedrigerem Niveau, erneut wieder Arbeit f\u00fcr den Wiederaufbau leisten zu k\u00f6nnen.<\/p><\/div>\n\n\n\n Wer nicht glaubt, dass es dazu kommen kann, sollte mal wieder in Geschichtsb\u00fcchern lesen. Leider sind die die meisten Menschen, die davon hautnah berichten k\u00f6nnten, schon verstorben.<\/p><\/div>\n\n\n\n Nicht einmal die Aussage eines Politikers aus der Nachkriegszeit, auf einer Wahlveranstaltung, nur wenige Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, der heutzutage wohl, seinen politischen Ansichten nach, nahe bei der AfD st\u00fcnde, wird heute noch zitiert.<\/p><\/div>\n\n\n\n \u201eWer noch einmal ein Gewehr in die Hand nimmt, dem soll die Hand abfallen.\u201c<\/p><\/div>\n\n\n\n Nein, an dem eingeschlagenen Weg Richtung Kriegswirtschaft und der Umverteilung zugunsten der eh schon Verm\u00f6genden, wird sich mit einer Regierungsverantwortung der AfD nichts \u00e4ndern.<\/p><\/div>\n\n\n\n Nichts. Es wird nur noch schlimmer werden. So wie bei jeder Wahl seit mehr als drei\u00dfig Jahren. Der Beteiligung am v\u00f6lkerrechtswidrigen Jugoslawienkrieg Ende der neunziger h\u00e4tte Warnung genug sein k\u00f6nnen.<\/p><\/div>\n\n\n\n