Wenn Finanzakrobaten zu Werke gehen, werden nicht nur Finanzkonstrukte verbogen, verdreht und artistisch designt, sondern auch die sie beschreibenden Worte werden entsprechend angepasst.<\/p>\n\n\n\n
Nicht ohne Grund gibt es im deutschen Wortschatz den Begriff: Wortakrobatik. F\u00fcr den sich ersatzweise auch die Worte, spitzfindig, rabulistisch oder sophistisch verwenden lassen. Die deutlich darauf hinweisen, worum es geht.<\/p>\n\n\n\n
Schlicht um Beschiss. Oder um Augenwischerei, um es nicht ganz so drastisch zu formulieren. Doch es ist ein altes Metier. Rosst\u00e4uscherei nannte sich das in fr\u00fcheren Zeiten. Und zwar immer dann, wenn etwas aufgeh\u00fcbscht werden musste, um es dem Kunden anzudrehen.<\/p>\n\n\n\n
Heutige Politiker, die gern der Juristerei fr\u00f6nen oder sich ausgiebig des Gelderwerbs verschrieben haben, sind gewieft in der Kunst der Wortakrobatik. Denn mit ihr lassen sich Tatsachen umdeuten und gelegentlich f\u00fchrt es gar dazu, dass diese sich g\u00e4nzlich im Tr\u00fcben verlieren. Die Unschuldsmienen dazu, die den Anschein erwecken, als k\u00f6nne sie kein W\u00e4sserchen tr\u00fcben, schinden beim Publikum entsprechenden Eindruck.<\/p>\n\n\n\n
Wie sonst w\u00e4re es m\u00f6glich, als Bundeskanzler, Finanzminister oder schn\u00f6der Politiker, zus\u00e4tzliches Schuldenanh\u00e4ufen ungeniert als \u201eSonderm\u00f6gen\u201c zu bezeichnen.<\/p>\n\n\n\n
Nun denn, um die Ehre der heutigen Politiker nicht weiter zu schm\u00e4hen, ist zur Kenntnis zu nehmen, dass das Wort \u201eSonderverm\u00f6gen\u201c bereits in den fr\u00fchen f\u00fcnfziger Jahren der Bundesrepublik Deutschland sich in einem Gesetz zum Schuldenmachen findet. Wortakrobaten gab es also schon damals. Nur in ihrer Kunst nicht ganz so bewandert wie die \u201eVolksvertreter\u201c heutzutage.<\/p>\n\n\n\n
Der Bundesrechnungshof ist derzeit, was diese \u201eKunst\u201c angeht, ganz offen.<\/p>\n\n\n\n
\u201eIn der Gesamtschau ist es deshalb zutreffender, von \u201aSonderschulden\u2018 als von Sonderverm\u00f6gen zu sprechen.\u201c<\/p>\n\n\n\n
https:\/\/www.bundesrechnungshof.de\/SharedDocs\/Kurzmeldungen\/DE\/2023\/sondervermoegen.html<\/a><\/p>\n\n\n\n Und redet von einer Gesamtverschuldung entsprechender Schuldent\u00f6pfe, die sich – das jetzt folgende ist meine Wortwahl – immer mehr der Billionengrenze n\u00e4hern.<\/p>\n\n\n\n Dass diese Grenze bald \u00fcberschritten sein wird, ist angesichts der gegenw\u00e4rtigen politischen Krisenszenarien abzusehen. Einige wenige Stichworte: anhaltende Rezession, fortw\u00e4hrende Zuwanderung in die sozialen Sicherungssysteme, geplanter drastischer Anstieg des Verteidigungsetats, gravierende M\u00e4ngel an der Infrastruktur des Landes und der Wiederaufbau der Ukraine, um nur einige wenige zu nennen.<\/p>\n\n\n\n Wie das, angesichts der derzeitigen miesen konjunkturellen Lage finanziell gestemmt werden soll, ist mir ein R\u00e4tsel.<\/p>\n\n\n\n Denn ins Grundgesetz wurde im Jahr 2009, mit mehr als zweidrittel Mehrheit der Abgeordneten des Bundestages, die Schuldenbremse aufgenommen. Die auch seit 2011 die \u201eSchattenhaushalte\u201c, Sonderverm\u00f6gen genannt, beinhalten. Deren Einf\u00fchrung in Notlagen jedoch weiterhin erlaubt ist.<\/p>\n\n\n\n https:\/\/www.bpb.de\/kurz-knapp\/hintergrund-aktuell\/292470\/vor-zehn-jahren-einfuehrung-der-schuldenbremse<\/a><\/p>\n\n\n\n Wer es allerdings ganz genau wissen will, kann sich in den 32-seitigen PDF-Bericht des Bundesfinanzhofs vertiefen. Da warten Aha-Erlebnisse.<\/p>\n\n\n\n https:\/\/www.bundesrechnungshof.de\/SharedDocs\/Downloads\/DE\/Berichte\/2023\/sondervermoegen-volltext.pdf?__blob=publicationFile&v=6<\/a><\/p>\n\n\n\n Was bleibt, sind drei M\u00f6glichkeiten. Erstens: neue Schuldent\u00f6pfe unter der Kategorie: Sonderverm\u00f6gen. Unterkategorie: Notlage. Zweitens: Abbau von staatlichen Leistungen. Und zuletzt, Abschaffung der Schuldenbremse.<\/p>\n\n\n\n Vermutlich wird es auf die beiden Erstgenannten hinauslaufen, und zwar ganz egal, wer die n\u00e4chste Bundesregierung bildet. Denn eine Zweidrittelmehrheit f\u00fcr Grundgesetz\u00e4nderungen ist derzeit nicht in Sicht.<\/p>\n\n\n\n \u00dcbrigens. Eine Regierung, gebildet aus CDU und AFD, derzeit von vielen Kritikern des \u201eParteienstaats\u201c gew\u00fcnscht, d\u00fcrfte den Schwerpunkt auf den Abbau von staatlichen Leistungen legen. Ob die meisten W\u00e4hler der AFD dazu dann Beifall klatschen, daran hab ich doch gro\u00dfe Zweifel.<\/p>\n\n\n\n Eines l\u00e4sst sich schon mit Gewissheit sagen. Schwere Zeiten voraus. Zumindest f\u00fcr den \u201eOttonormalb\u00fcrger\u201c.<\/p>\n\n\n\n Den Eliten, meint die M\u00e4chtigen und Reichen, wird es \u201eam Arsch vorbeigehen\u201c. Sie werden, egal welches Szenario, dies f\u00fcr weitere Machtanh\u00e4ufung und Geldakkumulation nutzen.<\/p>\n\n\n\n Also, alles wie gehabt. Die Reichen werden immer reicher und die \u00c4rmeren immer \u00e4rmer.<\/p>\n\n\n\n